AGB

Geltungsbereich

1. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der Firma Wi-SAN und dem Kunden ge-
schlossenen Verträge über die Erbringung von Dienstleistungen gemäß vertraglich vereinbartem Umfang ein-
schließlich der Lieferung von Waren unter anderem (Aufzählung nicht abschließend) in den Bereichen:

Wasser- und Brandschadensanierung, Sanierung von Versicherungsschäden, Rohrbruch- und Leckageortung,
Bautrocknung/Bauheizung und Verleih von Trocknungsgeräten, Schleifen und Polieren von Natursteinböden,
Teppichboden- und Polstermöbelreinigung, Ledermöbelreinigung und -färbung, Reinigung von Teppich und
Akustikdecken. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal
ausdrücklich vereinbart werden und keine aktuelleren Geschäftsbedingungen von Wi-SAN vorgelegt werden.
Abweichende Bedingungen des Kunden, die Wi-SAN nicht ausdrücklich anerkennt, sind für Wi-SAN unver-
bindlich, auch wenn Wi-SAN ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

2. Alle Vereinbarungen, die zwischen Wi-SAN und dem Kunden im Zusammenhang mit dem Kauf- und Dienst-
leistungsverträgen getroffen werden, sind in dem Auftrag/Vertrag, diesen Bedingungen und der Auftragsbe-
stätigung von Wi-SAN niedergelegt.

 

Angebot und Vertragsabschluss

1. Die Angebote von Wi-SAN sind freibleibend und unverbindlich, es sei denn, dass Wi-SAN diese ausdrücklich in
schriftlicher Form als verbindlich bezeichnet hat. Ein Vertrag kommt nur mit der schriftlichen Auftragsbestäti-
gung von Wi-SAN zustande.

2. Unterlagen wie Abbildungen, Zeichnungen sowie Maß- und Leistungsangaben sind nur annähernd maßge-
bend, soweit sie nicht ausdrücklich von Wi-SAN als verbindlich bezeichnet sind. Kostenvoranschläge, Zeich-
nungen und andere Unterlagen dürfen weder vervielfältigt, noch Dritten zugänglich gemacht werden;
Eigentum und Nutzungsrechte verbleiben bei Wi-SAN. Vom Kunden als vertraulich bezeichnete Unterlagen
wird Wi-SAN nur mit dessen Zustimmung Dritten zugänglich machen.

 

Zahlungsbedingungen

1. Die Preise von Wi-SAN gelten für Lieferungen „ab Werk“, für Dienstleistungen am vereinbarten Ausführungs-
ort, sofern keine abweichende Vereinbarung mit dem Kunden getroffen wurde und verstehen sich zuzüglich
der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Dies gilt auch für Pauschalpreise.

2. Wi-SAN behält sich vor, die Preise für Leistungen und Waren, soweit sie nicht innerhalb von vier Monaten
nach Vertragsabschluss erbracht oder geliefert werden sollen, den dann geltenden Lohn- und Materialkosten
anzupassen, ausgenommen, es ist ausdrücklich ein Festpreis für die Dauer des Vertrages vereinbart. Schecks
und Wechsel werden nur erfüllungshalber entgegengenommen.

3. Ist mit dem Kunden nicht anderes schriftlich vereinbart worden, ist der Kaufpreis netto (ohne Abzug) sofort mit
Eingang der Rechnung bei dem Kunden zur Zahlung fällig und zahlbar.

4. Der Kunde kommt auch ohne Mahnung von Wi-SAN in Verzug, wenn er den Rechnungspreis nicht innerhalb
von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung oder einer gleichwertigen Zahlungsaufstellung zahlt.
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, ist Wi-SAN berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen.
Der Nachweis eines höheren Schadens durch Wi-SAN bleibt vorbehalten.

5. Der Kunde ist zur Aufrechnung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden,
nur berechtigt, wenn die Gegenansprüche rechtskräftig gestellt, von Wi-SAN anerkannt wurden oder unstrei-
tig sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunden nur befugt, wenn sein Gegenanspruch
auf demselben Vertrag beruht.

6. Übersteigt die vereinbarte Liefer- bzw. Ausführungszeit der Zeitraum von zwei Monaten ab Vertragsabschluss
oder verzögert sich die Lieferung und/oder Dienstleistung über zwei Monate ab Vertragsabschluss aus Grün-
den, die allein der Kunde zu vertreten hat oder die allein in seinen Risikobereich fallen, ist Wi-SAN berechtigt,
den am Tag der Lieferung / Ausführung gültigen Preis zu berechnen. Beträgt die Preiserhöhung mehr als 5 %
des umseitig bezifferten Preises, ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Dieses Rücktrittsrecht
entfällt, wenn der Kunde es nicht innerhalb einer Frist von zwei Wochen, beginnend mit dem Datum der Mit-
teilung des neuen Preises, ausübt. Verzögert sich der Versand und die Abnahme der Lieferung oder Leistung,
oder die Meldung der Abnahmebereitschaft aus maßgebenden Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, wer-
den ihm, beginnend einen Monat nach Meldung der Versand- oder der Abnahmebereitschaft, die durch die
Verzögerung entstandenen Kosten berechnet. Wi-SAN kann unbeschadet weitere Ansprüche nach fruchtlosem
Ablauf einer angemessenen Nachfrist anderweitig über die Lieferung oder Leistung vergüten und mit ange-
messen verlängerter Frist liefern oder leisten.

 

Liefer- und Leistungszeit

1. Liefertermin, Ausführungstermin oder Fristen, die nicht ausdrücklich vereinbart worden sind, sind unverbind-
liche Angaben.

2. Falls Wi-SAN schuldhaft eine ausdrücklich vereinbarte Frist nicht einhalten kann oder aus sonstigen Gründen
in Verzug gerät, hat der Kunde Wi-SAN eine angemessene Nachfrist – beginnend vom Tage des Eingangs der
schriftlichen In-Verzug-Setzung bei Wi-SAN oder im Fall der kalendermäßig bestimmten Frist zu gewähren.
Nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist ist der Kunde berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Wi-SAN
kann von dem Vertrag zurücktreten, wenn sich trotz vorhergehender fachmännischer Prüfung erst im Laufe
der sachgemäßen Auftragsbearbeitung herausstellt, dass der Auftrag unausführbar ist und wenn der Kunde
einer etwaigen Auftragsänderung von Wi-SAN nicht zustimmt. Wi-SAN hat dem Kunden etwaige Rücktritts-
gründe unverzüglich mitzuteilen. Im Falle eines Rücktritts durch Wi-SAN vom Auftrag, hat der Kunde Anspruch
auf Rückgabe des Reinigungs- und/oder Sanierungsstückes oder Objekts in dem jeweiligen Zustand. Darüber
hinaus erwachsen dem Kunden keine Ansprüche.

3. Wi-SAN haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen vorbehaltlich der nachfolgenden Begrenzungen, wenn
es sich bei dem Vertrag um ein Fixgeschäft handelt oder der Kunde in Folge des von Wi-SAN zu vertretenden
Liefer- bzw. Ausführungsverzugs berechtigt ist, sich auf den Fortfall seines Interesses an der Vertragserfüllung
zu berufen.

4. Wi-SAN haftet dem Kunden bei Liefer- und Leistungsverzug nach den gesetzlichen Bestimmungen, wenn
der Liefer- und Leistungsverzug auf einer von Wi-SAN zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Pflichtverletzung beruht. Wi-SAN ist ein Verschulden seiner Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zuzurechnen.
Beruht der Liefer-/Leistungsverzug nicht auf einer von Wi-SAN zu vertretenden vorsätzlichen oder grob fahr-
lässigen Vertragsverletzung, ist die Haftung von Wi-SAN auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schaden begrenzt und auf die Höhe der Ersatzleistung der Versicherung von Wi-SAN beschränkt.

5. Beruht der von Wi-SAN zu vertretende Liefer-/Leistungsverzug auf der schuldhaften Verletzung einer wesent-
lichen Vertragspflicht, haftet Wi-SAN nach den gesetzlichen Bestimmungen; wobei seine Haftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt ist.

6. Ist die Nichteinhaltung der Leistungszeit auf höhere Gewalt, auf Arbeitskämpfe oder sonstige Ereignisse die
außerhalb des Einflussbereiches von Wi-SAN liegen, zurückzuführen, verlängert sich die Leistungszeit an-

gemessen. Wi-SAN wird dem Kunden den Beginn und das Ende derartigen Umstände unverzüglich mitteilen.
Kommt Wi-SAN und erwächst dem Kunden hieraus ein Schaden, so ist der berechtigt, eine pauschale Ver-
zugsentschädigung zu verlangen. Die beträgt für jede volle Woche der Verspätung 0,5 %, im Ganzen aber
höchstens 5 % vom Wert desjenigen Teils der Gesamtleistung, der infolge der Verspätung nicht rechtzeitig
oder nicht vertragsgemäß genutzt werden kann. Gewährt der Kunde Wi-SAN bei Verzug – bei Geltung der
gesetzlichen Ausnahmefälle – eine angemessene Frist zur Leistung und wird die Frist nicht eingehalten, ist der
Kunde im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften zum Rücktritt berechtigt.

7. Die weiteren gesetzlichen Ansprüche und Rechte des Kunden wegen eines Liefer- und Leistungsverzuges von
Wi-SAN bleiben unberührt.

8. Wi-SAN ist zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt, soweit dies für den Kunden zumutbar ist,
auch durch dafür geeignete Dritte Subunternehmer.

 

Gewährleistung / Haftung

1. Der Kunde hat  die erbrachten Leistungen auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel, Beschaffenheit und deren
Eigenschaften zu untersuchen. Mängel sind von dem Kunden innerhalb von acht Tagen ab Abnahme der
Vertragsleistungen schriftlich gegenüber Wi-SAN zu rügen unter konkreter Bezeichnung der etwaigen Mängel.

2. Wi-SAN ist nicht zur Gewährleistung verpflichtet, wenn der Kunden einen offensichtlichen Mangel nicht recht-
zeitig schriftlich gerügt hat. Soweit ein von Wi-SAN zu vertretender Mangel der Leistung vorliegt und von dem
Kunden rechtzeitig schriftlich gerügt wurde, ist Wi-SAN – unter Ausschluss der Rechte des Kunden von dem
Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis herabzusetzen – zur Nacherfüllung verpflichtet, es sei denn, dass
Wi-SAN aufgrund der gesetzlichen Regelung zur Verweigerung der Nacherfüllung berechtigt ist. Der Kunde
hat Wi-SAN für jeden einzelnen Mangel eine angemessene Frist zur Nachfüllung zu gewähren. Anderenfalls ist
Wi-SAN von der Haftung für die daraus entstehenden Folgen befreit.

3. Alle diejenigen Lieferteile oder Leistungen sind unentgeltlich nach Wahl von Wi-SAN nachzubessern oder neu liefern
oder zu erbringen (Nacherfüllung), die sich infolge eines vor dem Gefahrübergang liegenden Umstandes als mangelhaft
herausstellen. Ersetzte Teile werden Eigentum von Wi-SAN. Wi-SAN ist berechtigt, die von dem Kunden gewählte Art der
Nacherfüllung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten verbunden ist. Während der Nacherfüllung
sind die Herabsetzung des Vertragspreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch den Kunden ausgeschlossen. Eine Nach-
besserung gilt mit dem zweiten vergeblichen Versuch als fehlgeschlagen. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder
hat Wi-SAN die Nacherfüllung insgesamt verweigert, kann der Kunden nach seiner Wahl Herabsetzung des Preises
(Minderung) verlangen oder den Rücktritt vom Vertrag erklären. Liegt nur ein unerheblicher Mangel vor, steht dem
Kunden lediglich ein Recht zur Minderung des Vertragspreises zu. Für Mängel, die auf Maßnahmen oder Konstruktionen
zurückzuführen sind, die der Kunde ausdrücklich verlangt hat oder die an Materialien oder Erzeugnissen auftreten, die
der Kunde beigestellt hat, leistet Wi-SAN keine Gewähr.

4. Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingen wegen des Mangels kann der Kunde erst geltend machen,
wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder Wi-SAN die Nacherfüllung verweigert. Das Recht des Kunden zur Geltend-
machung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

5. Wi-SAN haftet unbeschadet der Regelung dieses Vertrages und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneinge-
schränkt für die Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung
von ihm, seinem gesetzlichen Vertretern oder seinen Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die von der Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz umfasst werden, sowie für alle Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen sowie Arglist von Wi-SAN, seiner gesetzlichen Vertreter oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Soweit
Wi-SAN bezüglich der Leistung, von Waren oder Teile derselben eine Beschaffenheits- und/oder Haltbarkeitsgarantie abge-
geben hat, haftet Wi-SAN auch im Rahmen dieser Garantie. Für Schäden, die auf dem Fehlen der garantierten Beschaffen-
heit oder Haltbarkeit beruhen, aber nicht unmittelbar an der Ware eintreten, haftet Wi-SAN allerdings nur dann, wenn das
Risiko eines solchen Schadens ersichtlich von der Beschaffenheits- und Haltbarkeitsgarantie erfasst ist.

6. Wi-SAN haftet auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die
Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszweckes von besonderer
Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wi-SAN haftet jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag
verbunden, vorhersehbar und auf die Höhe der Ersatzleistung der Versicherung von Wi-SAN beschränkt sind. Bei ein-
fachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haftet Wi-SAN im Übrigen nicht. Alle ver-
einbarten Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestell-
ten und sonstigen Erfüllungsgehilfen von Wi-SAN betroffen ist.

7. Eine weitergehende Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlos-
sen. Keine Gewähr wird insbesondere in folgenden Fällen übernommen: Ungeeignete oder unsachgemäße Verwendung,
fehlerhafte Montage bzw. Inbetriebsetzung durch den Kunden oder durch Dritte, natürliche Abnutzung, fehlerhafte oder
nachlässige Behandlung, nicht ordnungsgemäße Wartung, ungeeignete Betriebsmittel, mangelhafte Bauarbeiten, unge-
eigneter Baugrund, chemische, elektro-chemische oder elektrische Einflüsse – sofern sie nicht von Wi-SAN verschuldet
sind. Bessert der Kunde oder ein Dritter unsachgemäß nach, haftet Wi-SAN nicht für daraus entstehende Folgen.
Gleiches gilt für ohne vorherige Zustimmung von Wi-SAN vorgenommene Änderungen der Lieferung oder Leistung.
Soweit die Haftung von Wi-SAN wirksam ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung
seiner Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.

8. Im besonderen gilt für Aufträge im Bereich:

Leckageortung: dass bei Feststellung der Schadensstelle für den Fall eines Reparaturauftrags diese Schadensstelle sofort
von Wi-SAN geöffnet wird, um die Leckageortung sichtbar zu machen und zur Feststellung des Wasserverlustes. Der
Kunde stimmt mit Auftragserteilung dieser Vorgehensweise zu. Der Kunde wird Wi-SAN alle zur ordnungsgemäßen
Durchführung einer Leckageortung notwendigen Angaben und Informationen wie zum Beispiel zur Rohrverlegung,
Bodenaufbauten, Rohrüberdeckungen und Konstruktionen etc. vor Beginn der Arbeiten machen. Wi-SAN führt Leckage-
ortung nach bestem Wissen und dem letztverfügbaren Stand der Technik von Wi-SAN durch, jedoch ohne Garantie für
die Ortung einer Leckage. Wi-SAN schuldet die Untersuchung als Dienstleistung, nicht das Ergebnis. Bei thermografi-
schen Untersuchungsverfahren wird der Kunde darauf hingewiesen, dass bei diesem Verfahren technisch bedingt Lecka-
gen angezeigt werden können, die tatsächlich keine sind. Die Haftung für dadurch verursachte Rohröffnungen wird von
Wi-SAN nicht übernommen. Die durch solche Rohröffnungen entstandenen Kosten trägt der Kunde, der auf die mögli-
chen Folgen der thermografischen Untersuchung ausdrücklich hingewiesen worden ist.

Sanierungs- und Reinigungsarbeiten: der Kunde verpflichtet sich zur Information und zu Angaben zur Beschaffenheit
von Reinigungs- und Sanierungstücken und Objekten, beispielsweise zur Materialfestigkeit, zur Beschaffenheit von
Nähten Färbungen oder Drucken, Appreturen sowie von früheren Mängeln oder nicht sachgemäßen Behandlungen,
soweit Wi-SAN diese nicht durch eine einfache Waren- und Stückschau erkennen kann. Bei besonders hochwertigen
Reinigungs- und Sanierungstücken und Objekten hat der Kunde seine Informationspflichten bei Auftragserteilung
schriftlich zu erfüllen. Wi-SAN übernimmt bei Verletzung der Informations- und Mitwirkungspflichten durch den Kunden
keine Haftung für Schäden an Reinigungs- und Sanierungsstücken, sofern Wi-SAN kein schuldhaftes Verhalten nach-
gewiesen werden kann.

 

Eigentumsvorbehalt

1. Wi-SAN behält sich das Eigentum der Waren (Vorbehaltsware), soweit diese im Rahmen eines Vertrages zum Gegen-
stand werden, bis zum Eingang aller Zahlungen aus dem Vertrag vor.

2. Der Kunde hat Wi-SAN von allen Zugriffen Dritter, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen sowie sonstigen
Beeinträchtigungen seines Eigentums, unverzüglich schriftlich zu unterrichten. Der Kunde hat Wi-SAN alle Schäden und
Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtung und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen
gegen Zugriffe Dritter entstehen.

3. Kommt der Kunde seiner Zahlungsverpflichtung trotz einer Mahnung von Wi-SAN nicht nach, so kann Wi-SAN die
Herausgabe der noch in seinem Eigentum stehenden Vorbehaltsware ohne vorherige Fristsetzung verlangen. Die dabei
anfallenden Transportkosten trägt der Kunde. In der Pfändung der Vorbehaltssache durch Wi-SAN liegt stets ein Rücktritt
vom Vertrag. Wi-SAN ist nach Rückbehalt der Vorbehaltsware zu deren Verwertung befugt. Der Verwertungserlös ist auf
Verbindlichkeiten von Wi-SAN abzüglich angemessener Verwertungskosten – anzurechnen.

 

Schlussbestimmung

1. Mitwirkungspflichten des Kunden: Der Kunde stellt sicher, dass die Mitarbeiter von Wi-SAN zu den vereinbarten Arbeits-
zeiten freien Zugang zum Arbeitsplatz haben. Sind zur Vorbereitung der Durchführung von Arbeiten Räumungsarbeiten
durch Wi-SAN erforderlich, werden diese gesondert in Rechnung gestellt. Der Kunde sorgt dafür, dass der Arbeitsplatz
kostenlos ausreichend mit Luft, Belüftung, Wasser, Strom, Steckdosen, Heizung, sowie einem abgeschlossenen Lager-
platz für Arbeitsmaterialien und Ersatzteile ausgestattet ist.

2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland
geltenden Recht. Gerichtsstand und Erfüllungsort ist er Sitz von Wi-SAN, soweit diese Vereinbarung zulässig vereinbart ist.

3. Der Kunde ist nicht berechtigt, Ansprüche aus dem Vertrag ohne Einwilligung von Wi-SAN abzutreten.

4. Erklärung, die der Begründung, Wahrung oder Ausübung von Rechten dienen, bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform.

5. Sollte eine Regelung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so
berührt dies die Wirksamkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht.